Werden Anbau, Produktion, Handel und Konsum von Cannabis und THC haltigen Stoffen in der Schweiz bald legalisiert? Die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Ständerats (SGK-S) hat sich mit 9 zu 2 Stimmen für diesen Schritt ausgesprochen. Dies nachdem bereits die Nationalratskommission dafür stimmte. Als nächstes soll ein Gesetzesentwurf erarbeitet werden.
Dank der parlamentarischen Initiative des Berner Mitte-Nationalrates Heinz Siegenthaler kommt Schwung in die Legalsierung von Cannabis in der Schweiz. Siegenthaler fordert mit seinem Vorstoss die „Regulierung des Cannabismarkts für einen besseren Jugend- und Konsumentenschutz„. Sein Vorstoss wurde von 40 Mitgliedern aller Parteien des Nationlarates mitunterzeichnet. Demnach sollten Anbau, Produktion, Handel und Konsum von THC-haltigem Cannabis nach den Empfehlungen der Eidgenössischen Kommission für Suchtfragen (EKSF) gesetzlich neu geregelt werden.
Konkret fordert die Initiative:
Anbau, Produktion, Handel und Konsum von THC-haltigem Cannabis ist nach den Empfehlungen der eidgenössischen Kommission für Suchtfragen EKSF gesetzlich neu zu regeln. Dies mit folgenden Zielen:
– Das 4 Säulenmodell der schweizerischen Drogenpolitik wird berücksichtigt;
– Kontrolle der Produktion und des Handels durch staatliche Organe, insbesondere betreffend Jugendschutz, Konsumentenschutz und Information;
– Trennung von medizinischem und nicht-medizinischem Markt;
– Austrocknung des Schwarzmarktes durch Aufhebung der Prohibition;
– Regelung der Besteuerung und Bewerbung;
– Regelung des Anbaus für den persönlichen Gebrauch
Kommt nun in der Schweiz die Legalisierung von Cannabis und THC? Bis es soweit ist, wird sicherlich noch etwas Zeit vergehen. Zuerst muss eine entsprechende Gesetzesvorlage ausgearbeitet und von den beiden Räten verabschiedet werden. Doch mit der Zustimmung der beiden Kommissionen steht die Ampel für die Cannabis-Legalisierung auf grün!
Was haltet ihr von dem eingeschlagenen Weg?